BAG: Versorgungszusage – Störung der Geschäftsgrundlage
Das BAG hatte sich mit der Frage der Anpassung von Versorgungsregelungen wegen Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB zu befassen.
BAG: Einwand der Verwirkung bei unwirksamer Ablösung einer Versorgungszusage
Das BAG befasste sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Verwirkung bei unwirksamer Ablösung einer Versorgungszusage.
BAG: Berechnung von Betriebsrenten bei phasenweiser Teilzeitarbeit
Das BAG befasste sich mit der Berechnung von Versorgungsrechten bei phasenweiser Teilzeitarbeit…
BAG: Einstandspflicht des Arbeitgebers bei Pensionskassen
Das BAG befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Einstandspflicht des Arbeitgebers bei Pensionskassen.
HEITHER Rechtsanwälte erstreiten Altersversorgung für ehemalige Bankmitarbeiter
HEITHER Rechtsanwälte konnten vor dem BAG erfolgreich Ansprüche von Betriebsrentnern durchsetzen…
Kündigung bzw. Änderung einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung
Das LAG München befasste sich in einem aktuellen Fall mit den Voraussetzungen für die Kündigung bzw. Änderung einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung.
Betriebsrenten-Anpassung-Rügepflicht
Wir möchten unsere Mandanten und alle Versorgungsempfänger auf eine Rügepflicht aufmerksam machen. Der Arbeitgeber muss regelmäßig prüfen und entscheiden, ob er die laufenden Betriebsrenten nach Maßgabe des § 16 BetrAVG anpassen muss.
Betriebliche Altersversorgung – Betriebliche Übung
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer weiteren Entscheidung (Urteil vom 13.11. 2018 – 3 AZR 103/17 – jetzt veröffentlicht) seine bisherige Rechtsprechung bestätigt: Versorgungsanwartschaften und Versorgungsansprüche können auch auf einer betrieblichen Übung beruhen.
Betriebliche Altersversorgung – Direktversicherung
In einem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Streitfall (Pressemitteilung vom 26. 4. 2018) hatte der Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber 2001 eine Entgeltumwandlung vereinbart. Der Arbeitgeber verpflichtete sich, jährlich 1000 Euro in eine Direktversicherung einzuzahlen. Versicherungsnehmer war der Arbeitgeber.
Insolvenzschutz bei Kürzung einer Pensionskassenleistung
Ein Betriebsrentner bezog seine Betriebsrente von einer Pensionskasse. Die Pensionskasse kürzte die Leistung wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Zunächst glich der frühere Arbeitgeber aufgrund seiner gesetzlichen Einstandspflicht die Kürzungen aus…